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Amtliche Abkürzung:NBhVO
Fassung vom:15.08.2019
Gültig ab:01.10.2019
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:20444
Niedersächsische Beihilfeverordnung
(NBhVO)
Vom 7. November 2011
§ 18
Heilmittel

(1) Aufwendungen für ein ärztlich oder zahnärztlich verordnetes Heilmittel sind beihilfefähig, wenn

1.

das Heilmittel in der Anlage 5 aufgeführt ist,

2.

die in der Anlage 5 genannten Voraussetzungen für die Beihilfegewährung vorliegen und

3.

das Heilmittel von einer Person angewandt wird, die die Anforderungen nach der Anlage 6 erfüllt und die Anwendung des Heilmittels der Berufsausbildung oder dem Berufsbild entspricht.

2 Die Aufwendungen sind nur bis zu den in der Anlage 5 genannten Höchstbeträgen beihilfefähig. 3 Wird das Heilmittel bei einem ärztlich oder zahnärztlich verordneten Hausbesuch angewendet, so sind die Aufwendungen für den Hausbesuch bis zur Höhe von 12,10 Euro zuzüglich Fahrtkosten beihilfefähig. 4 Als Fahrtkosten werden bei Benutzung eines Kraftfahrzeugs 0,30 Euro je Kilometer und im Übrigen die niedrigsten Kosten eines regelmäßig verkehrenden Verkehrsmittels berücksichtigt. 5 Werden mehrere Personen einer häuslichen oder sozialen Gemeinschaft in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang behandelt, so sind die Aufwendungen für den Hausbesuch nur bis zur Höhe von 6,10 Euro je Person zuzüglich Fahrtkosten beihilfefähig, wobei die Fahrtkosten nur einmal und abhängig von der Anzahl der behandelten Personen nur anteilig beihilfefähig sind.

(2) Wird im Rahmen einer teilstationären oder stationären Behandlung in Einrichtungen, die der Betreuung und der Behandlung von kranken oder behinderten Menschen dienen, an Stelle einer Einzelabrechnung ein einheitlicher Kostensatz für Heilmittel, Verpflegung und sonstige Betreuung berechnet, so sind für Heilmittel je Tag der Anwesenheit in der Einrichtung pauschal 10,50 Euro beihilfefähig.

(3) Bei Beihilfeberechtigten, die ihren dienstlichen Wohnsitz im Ausland haben oder im Ausland eingesetzt sind, und ihren berücksichtigungsfähigen Angehörigen sind Aufwendungen für ärztlich verordnete Heilmittel bis zur Höhe der ortsüblichen Vergütung im Gastland beihilfefähig.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.nds-voris.de/jportal/?quelle=jlink&query=BhV+ND+%C2%A7+18&psml=bsvorisprod.psml&max=true


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