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Amtliche Abkürzung:NBrandSchG
Fassung vom:16.05.2018
Gültig ab:01.01.2019
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:21090
Niedersächsisches Gesetz über
den Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehr
(Niedersächsisches Brandschutzgesetz - NBrandSchG)
Vom 18. Juli 2012
Inhaltsverzeichnis
Erster Teil
Aufgaben und Befugnisse, Aufsicht und Meldepflicht
§ 1 Brandschutz und Hilfeleistung
§ 2 Aufgaben und Befugnisse der Gemeinden
§ 3 Aufgaben der Landkreise
§ 4 Weitere Aufgaben der Gemeinden mit Berufsfeuerwehr
§ 5 Aufgaben des Landes
§ 6 Aufsicht
§ 7 Meldepflicht
Zweiter Teil
Feuerwehren
Erster Abschnitt
Allgemeines
§ 8 Arten der Feuerwehren
Zweiter Abschnitt
Berufsfeuerwehr
§ 9 Aufstellung und Auflösung
§ 10 Beschäftigte in der Berufsfeuerwehr
Dritter Abschnitt
Freiwillige Feuerwehr
§ 11 Aufstellung und Gliederung
§ 12 Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
§ 13 Kinder- und Jugendfeuerwehren
§ 14 Hauptberufliche Wachbereitschaft
Vierter Abschnitt
Pflichtfeuerwehr
§ 15 Aufstellung, Verpflichtung zum Dienst und Auflösung
Fünfter Abschnitt
Werkfeuerwehr
§ 16 Aufstellung, Berichtspflicht
§ 17 Auswärtiger Einsatz
§ 18 Übertragung gemeindlicher Aufgaben auf Werkfeuerwehren
Sechster Abschnitt
Kreisfeuerwehr
§ 19 Aufgabe und Gliederung
Siebter Abschnitt
Führungskräfte
§ 20 Ehrenamtliche Führungskräfte in der Freiwilligen Feuerwehr
§ 21 Ehrenamtliche Führungskräfte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträgerinnen und Funktionsträger in der Kreisfeuerwehr
§ 22 Ehrenamtliche Führungskräfte des Landes
Achter Abschnitt
Einsatzleitung
§ 23 Leitung von Einsätzen
§ 24 Befugnisse der Einsatzleiterin oder des Einsatzleiters
Dritter Teil
Vorbeugender Brandschutz
§ 25 Brandschutzerziehung und Brandschutzaufklärung
§ 26 Brandsicherheitswache
§ 27 Brandverhütungsschau
Vierter Teil
Kosten, Entgeltfortzahlung, Schadensersatz
und Entschädigung
§ 28 Kostentragung und Verteilung des Aufkommens der Feuerschutzsteuer
§ 29 Gebühren und Auslagen bei Einsätzen und sonstigen Leistungen
§ 30 Kostenersatz bei Nachbarschaftshilfe und übergemeindlichen Einsätzen
§ 31 Kosten bei Schiffsbrandbekämpfung und Einsätzen in den ursprünglich gemeindefreien Gebieten
§ 32 Entgeltfortzahlung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
§ 32a Leistungen bei Gesundheitsschäden
§ 33 Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
§ 34 Schadensersatz für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
§ 35 Schadensersatz und Entschädigungen für Dritte
Fünfter Teil
Datenverarbeitung
§ 35a Allgemeines
§ 35b Verarbeitung personenbezogener Daten aus einsatzbedingter Kommunikation
§ 35c Verarbeitung personenbezogener Daten von Mitgliedern der Feuerwehren sowie Lehrgangsteilnehmerinnen und Lehrgangsteilnehmern
Sechster Teil
Schlussvorschriften
§ 36 Verordnungsermächtigung
§ 37 Ordnungswidrigkeiten
§ 38 Anwendung anderer Vorschriften
§ 39 Einschränkung von Grundrechten
§ 40 (aufgehoben)
§ 41 (aufgehoben)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.nds-voris.de/jportal/?quelle=jlink&query=BrandSchG+ND+Inhaltsverzeichnis&psml=bsvorisprod.psml&max=true


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