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juris-Abkürzung:CoronaVInfSchMaßnV ND 2
Fassung vom:31.07.2020
Gültig ab:01.08.2020
Gültig bis:31.08.2020
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:21067
Niedersächsische Verordnung zur Neuordnung
der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2
(Niedersächsische Corona-Verordnung)
Vom 10. Juli 2020

§ 16
Kindertageseinrichtungen

(1) 1Ausgenommen von § 1 Abs. 1 ist die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen einschließlich Kinderhorten. 2In allen Kindertageseinrichtungen ist der „Niedersächsische Rahmen-Hygieneplan Corona Kindertagesbetreuung“ vom 24. Juli 2020, veröffentlicht auf der Internetseite des Kultusministeriums
(https://www.mk.niedersachsen.de/download/157396/Niedersaechsischer_Rahmen-Hygieneplan_Corona_Kindertagesbetreuung_Stand_24.07.2020.pdf),
ergänzend zu den Hygieneplänen nach § 36 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) zu beachten.

(2) 1Die Vorgaben des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder und der Verordnung über Mindestanforderungen an besondere Tageseinrichtungen für Kinder sowie über die Durchführung der Finanzhilfe zu der Qualifikation des erforderlichen Personals sind ausgesetzt, soweit der Träger einer Kindertageseinrichtung aufgrund der Auswirkungen der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 ausfallendes Personal nicht durch geeignete Fach- und Betreuungskräfte ersetzen kann. 2Dies gilt sowohl für den Fall, dass das Personal aufgrund einer Erkrankung an COVID-19 oder aufgrund eines positiven SARS-CoV-2-Tests nicht in der Kindertageseinrichtung tätig werden kann, als auch für den Fall, dass der Träger das Personal aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe nicht für die Arbeit am Kind einsetzen kann. 3Der Träger einer Kindertageseinrichtung kann in Abstimmung mit dem jeweils zuständigen örtlichen Träger oder der Gemeinde, die die Förderung der Kinder in Tageseinrichtungen nach § 13 Abs. 1 des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buchs des Sozialgesetzbuchs und zur Niedersächsischen Kinder- und Jugendkommission wahrnimmt, im Fall nicht ausreichend verfügbarer Fach- und Betreuungskräfte je Gruppe anstelle einer Fachkraft eine andere geeignete Person mit der Wahrnehmung von Aufsichtspflichten betrauen, soweit mindestens eine sozialpädagogische Fachkraft in der Gruppe zeitgleich tätig ist. 4Eine Person nach Satz 3 ist insbesondere dann nicht geeignet, wenn sie rechtskräftig wegen einer Straftat nach den §§ 171, 174 bis 174c, 176 bis 180a, 181a, 182 bis 184g, 184i, 201a Abs. 3, den §§ 225, 232, 232a, 233, 233a, 234, 235 oder 236 StGB verurteilt worden ist. 5Der Träger der Kindertagesstätte soll sich vor dem ersten Einsatz und dann in regelmäßigen Abständen von der jeweils betroffenen Person ein erweitertes Führungszeugnis nach § 30a in Verbindung mit § 30 des Bundeszentralregistergesetzes vorlegen lassen.

 


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http://www.nds-voris.de/jportal/?quelle=jlink&query=CoronaVInfSchMa%C3%9FnV+ND+%C2%A7+16&psml=bsvorisprod.psml&max=true


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