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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:HKG
Fassung vom:01.07.2020
Gültig ab:30.07.2020
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:2106407
Kammergesetz für die Heilberufe
(HKG)*)
in der Fassung vom 8. Dezember 2000
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Die Kammern
Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften
§ 1Kammern für Heilberufe
§ 2Mitglieder der Kammern
§ 3Vorübergehende Berufsausübung im Rahmen des Dienstleistungsverkehrs nach Europarecht
§ 3 aEinheitliche Stelle, Genehmigungsfiktion, Mitteilungspflicht
§ 4Anmeldung bei der Kammer
§ 5Meldungen der Kammern an andere Behörden
§ 6Kammersatzung
§ 7Finanzwesen
§ 8Beiträge, Kosten
Zweites Kapitel
Aufgaben
§ 9Aufgaben der Kammern
§ 10Ethikkommission
§ 11Schlichtungsstellen
§ 12Versorgungseinrichtungen
§ 13Besondere Sozialeinrichtung der Apothekerkammer
§ 14Übertragener Wirkungskreis
§ 15Auskunftspflichten gegenüber der Kammer
Drittes Kapitel
Organe
§ 16Kammerversammlung und Vorstand
§ 17Bildung der Kammerversammlung
§ 18Wahlgrundsätze und Wahlverfahren
§ 19Wahlkreise
§ 20Zahl der Mitglieder der Kammerversammlungen
§ 21Wählbarkeit
§ 22Wahlordnungen
§ 23Bildung von Gruppen
§ 24Sitzungen der Kammerversammlung
§ 25Aufgaben der Kammerversammlung
§ 25 aVerhältnismäßigkeitsprüfung von Satzungen nach der Richtlinie (EU) 2018/958
§ 26Genehmigung und Bekanntmachung von Satzungen und Beschlüssen
§ 27Ausschüsse der Kammerversammlung, Entsendung in Gremien
§ 28Vorstand
§ 29Aufgaben des Vorstandes
§ 30Sitzungen des Vorstandes
§ 31Vertretung der Kammer
Zweiter Teil
Berufsausübung
§ 32Grundlagen der Berufsausübung
§ 33Berufspflichten, Berufsordnung
Dritter Teil
Weiterbildung
Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften
§ 34Gebietsbezeichnungen, Teilgebietsbezeichnungen, Zusatzbezeichnungen
§ 35Anerkennung
§ 36Führen von Bezeichnungen
§ 37Ermächtigung zur Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 38Inhalt und Dauer der Weiterbildung
§ 39Anrechnung von Weiterbildungszeiten
§ 40Prüfungsverfahren
§ 41Weiterbildungsordnungen
Zweites Kapitel
Ärztliche Weiterbildung
Erster Abschnitt
Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin
§ 42Weiterbildung in der Allgemeinmedizin
§ 43(aufgehoben)
§ 44(aufgehoben)
§ 45(aufgehoben)
Zweiter Abschnitt
Weiterbildung in Gebieten und Teilgebieten
§ 46Gebiets- und Teilgebietsbezeichnungen
§ 47Gebiet "Öffentliches Gesundheitswesen"
§ 48Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 49Ermächtigung zur Weiterbildung
§ 50Dauer und Inhalt der Weiterbildung
Drittes Kapitel
Weiterbildung der Apothekerinnen und Apotheker
§ 51Gebietsbezeichnungen
§ 52Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 53Inhalt der Weiterbildung
Viertes Kapitel
Tierärztliche Weiterbildung
§ 54Gebiets- und Teilgebietsbezeichnungen
§ 55Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 56Inhalt der Weiterbildung
Fünftes Kapitel
Zahnärztliche Weiterbildung
§ 57Gebietsbezeichnungen
§ 58Ermächtigung zur Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 59Inhalt der Weiterbildung
Sechstes Kapitel
Psychotherapeutische Weiterbildung
§ 59 aGebiets-, Teilgebiets- und Zusatzbezeichnungen
§ 59 bErmächtigung zur Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 59 cInhalt der Weiterbildung
Vierter Teil
Berufsvergehen
Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften
§ 60Ahndung von Berufsvergehen
§ 61Aussetzung, Bindungswirkung
§ 62Subsidiarität
§ 63Berufsgerichtliche Maßnahmen
§ 64Rüge
§ 65Verfolgungsverjährung
§ 66Tilgung, Vernichtung von Unterlagen
Zweites Kapitel
Berufsgerichtsbarkeit
§ 67Berufsgerichte, Gerichtshof für die Heilberufe
§ 68Besetzung
§ 69Vom Richteramt ausgeschlossene Personen
§ 70Bestellung der Mitglieder
§ 71Vertretung der Mitglieder
§ 72Hinderung der Amtsausübung, Erlöschen des Amtes
§ 73Geschäftsordnung, Geschäftsstelle, Kosten
Drittes Kapitel
Verfahrensvorschriften
§ 74Ermittlungen
§ 75Einstellung des Verfahrens
§ 76Rügeverfahren
§ 77Einspruch gegen eine Rüge
§ 78Antrag auf Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens
§ 79Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens
§ 80Entsprechende Anwendung der Niedersächsischen Disziplinarordnung
§ 81Hauptverhandlung
§ 82Entscheidung ohne Hauptverhandlung
§ 83Berufung
§ 84Wiederaufnahme des Verfahrens
§ 85Kosten, Vollstreckung
Fünfter Teil
Aufsicht
§ 86Aufgaben der Aufsicht
§ 87Aufsichtsbefugnisse
Sechster Teil
Schlussbestimmungen
§ 88In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten

Fußnoten ausblendenFußnoten

*)
Dieses Gesetz dient auch der Umsetzung folgender EG-Richtlinien:
1.
Richtlinie 93/16/EWG des Rates vom 5. April 1993 zur Erleichterung der Freizügigkeit der Ärzte und zur gegenseitigen Anerkennung ihrer Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise (ABl. EG Nr. L 165 S. 1),
2.
Richtlinie 78/1026/EWG des Rates vom 18. Dezember 1978 für die gegenseitige Anerkennung der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des Tierarztes und für Maßnahmen zur Erleichterung der tatsächlichen Ausübung des Niederlassungsrechts und des Rechts auf freien Dienstleistungsverkehr (ABl. EG Nr. L 362 S. 1), zuletzt geändert durch Artikel 5 der Richtlinie des Rates vom 4. Dezember 1990 (ABl. EG Nr. L 353 S. 73),
3.
Richtlinie 78/686/EWG des Rates vom 25. Juli 1978 für die gegenseitige Anerkennung der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des Zahnarztes und für Maßnahmen zur Erleichterung der tatsächlichen Ausübung des Niederlassungsrechts und des Rechts auf freien Dienstleistungsverkehr (ABl. EG Nr. L 233 S. 1), zuletzt geändert durch Artikel 4 der Richtlinie des Rates vom 4. Dezember 1990 (ABl. EG Nr. L 353 S. 73).

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.nds-voris.de/jportal/?quelle=jlink&query=HeilbKG+ND+Inhaltsverzeichnis&psml=bsvorisprod.psml&max=true


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