Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt Dokumenttext

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:NPOG
Fassung vom:17.12.2019
Gültig ab:28.12.2019
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:2101110
Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetz
(NPOG)
in der Fassung vom 19. Januar 2005
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Aufgaben, Begriffsbestimmungen und Geltungsbereich
§ 1 Aufgaben der Verwaltungsbehörden und der Polizei
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Geltungsbereich
Zweiter Teil
Allgemeine Vorschriften
§ 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
§ 5 Ermessen; Wahl der Mittel
§ 6 Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen
§ 7 Verantwortlichkeit für Gefahren, die von Tieren ausgehen, oder für den Zustand von Sachen
§ 8 Inanspruchnahme nichtverantwortlicher Personen
§ 9 Verantwortlichkeit nach anderen Vorschriften
§ 10 Einschränkung von Grundrechten
Dritter Teil
Befugnisse der Verwaltungsbehörden und der Polizei
1. Abschnitt
Allgemeine und besondere Befugnisse
§ 11 Allgemeine Befugnisse
§ 12 Befragung und Auskunftspflicht
§ 12 a Gefährderansprache, Gefährderanschreiben
§ 13 Identitätsfeststellung, Prüfung von Berechtigungsscheinen
§ 14 Kontrollstellen
§ 15 Erkennungsdienstliche Maßnahmen
§ 15 a Molekulargenetische Untersuchen zur Identitätsfeststellung
§ 16 Vorladung
§ 16 a Meldeauflage
§ 17 Platzverweisung, Aufenthaltsverbot
§ 17 a Wegweisung und Aufenthaltsverbot bei häuslicher Gewalt
§ 17 b Aufenthaltsvorgabe und Kontaktverbot
§ 17 c Elektronische Aufenthaltsüberwachung
§ 18 Gewahrsam
§ 19 Richterliche Entscheidung
§ 20 Behandlung fest gehaltener Personen
§ 21 Dauer der Freiheitsbeschränkung oder Freiheitsentziehung
§ 22 Durchsuchung und Untersuchung von Personen
§ 23 Durchsuchung von Sachen
§ 24 Betreten und Durchsuchung von Wohnungen
§ 25 Verfahren bei der Durchsuchung von Wohnungen
§ 26 Sicherstellung
§ 27 Verwahrung
§ 28 Verwertung, Vernichtung
§ 29 Herausgabe sichergestellter Sachen oder des Erlöses; Kosten
2. Abschnitt
Befugnisse zur Datenverarbeitung
§ 30 Grundsätze der Datenerhebung
§ 31 Datenerhebung
§ 31 a Schutz zeugnisverweigerungsberechtigter Personen
§ 32 Datenerhebung durch den Einsatz technischer Mittel bei öffentlichen Veranstaltungen und im öffentlichen Raum
§ 32 a Einsatz von automatisierten Kennzeichenlesesystemen
§ 33 Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung
§ 33 a Datenerhebung durch Überwachung der Telekommunikation
§ 33 b Geräte- und Standortermittlung, Unterbrechung der Telekommunikation
§ 33 c Auskunftsverlangen
§ 33 d Verdeckter Eingriff in informationstechnische Systeme
§ 34 Datenerhebung durch längerfristige Observation
§ 35 Datenerhebung durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel außerhalb von Wohnungen
§ 35 a Datenerhebung in Wohnungen durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel
§ 36 Datenerhebung durch die Verwendung von Vertrauenspersonen
§ 36 a Datenerhebung durch den Einsatz Verdeckter Ermittlerinnen oder Verdeckter Ermittler
§ 37 Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung
§ 37 a Rasterfahndung
§ 37 b Parlamentarische Kontrolle
§ 38 Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten, Zweckbindung
§ 39 Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten zu anderen Zwecken
§ 39 a Löschung
§ 40 Allgemeine Regeln der Datenübermittlung
§ 41 Datenübermittlung zwischen Verwaltungs- und Polizeibehörden
§ 42 Automatisiertes Abrufverfahren und regelmäßige Datenübermittlung
§ 42 a Regelmäßige Übermittlung von Meldedaten
§ 43 Datenübermittlung an andere öffentliche Stellen, an ausländische öffentliche Stellen sowie an über- und zwischenstaatliche Stellen
§ 44 Datenübermittlung an Personen oder Stellen außerhalb des öffentlichen Bereichs, Bekanntgabe an die Öffentlichkeit
§ 45 Datenabgleich
§ 46 Dateibeschreibung
§ 47 Prüffristen
§ 48 Dokumentation, Beteiligung der oder des Landesbeauftragten für den Datenschutz
§ 49 Anwendung des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes
§ 49 a Ordnungswidrigkeiten, Strafvorschriften
Vierter Teil
Vollzug
§ 50 Verwaltungsvollzugsbeamtinnen, Verwaltungsvollzugsbeamte
§ 51 Vollzugshilfe
§ 52 Verfahren bei Vollzugshilfeersuchen
§ 53 Vollzugshilfe bei Freiheitsentziehung
Fünfter Teil
Verordnungen
§ 54 Anwendung
§ 55 Verordnungsermächtigung
§ 56 - aufgehoben -
§ 57 Inhalt
§ 58 Formvorschriften
§ 59 Zuwiderhandlungen
§ 60 Verkündung und In-Kraft-Treten
§ 61 Geltungsdauer
§ 62 Änderung und Aufhebung von Verordnungen durch die Fachaufsicht
§ 63 - aufgehoben -
Sechster Teil
Zwang
1. Abschnitt
Erzwingung von Handlungen, Duldungen und Unterlassungen
§ 64 Zulässigkeit, Zuständigkeit, Wirkung von Rechtsbehelfen
§ 65 Zwangsmittel
§ 66 Ersatzvornahme
§ 67 Zwangsgeld
§ 68 Ersatzzwangshaft
§ 69 Unmittelbarer Zwang
§ 70 Androhung der Zwangsmittel
2. Abschnitt
Ausübung unmittelbaren Zwangs
§ 71 Rechtliche Grundlagen
§ 72 Handeln auf Anordnung
§ 73 Hilfeleistung für Verletzte
§ 74 Androhung unmittelbaren Zwangs
§ 75 Fesselung von Personen
§ 76 Allgemeine Vorschriften für den Schusswaffengebrauch
§ 77 Schusswaffengebrauch gegen Personen
§ 78 Schusswaffengebrauch gegen Personen in einer Menschenmenge
§ 79 Besondere Waffen, Sprengmittel
Siebenter Teil
Schadensausgleich, Erstattungs- und Ersatzansprüche
§ 80 Zum Schadensausgleich verpflichtende Tatbestände
§ 81 Inhalt, Art und Umfang des Schadensausgleichs
§ 82 Ansprüche mittelbar Geschädigter
§ 83 Verjährung des Ausgleichsanspruchs
§ 84 Ausgleichspflichtige; Erstattungsansprüche
§ 85 Rückgriff gegen Verantwortliche
§ 86 Rechtsweg
Achter Teil
Organisation der Polizei und der Verwaltungsbehörden
1. Abschnitt
Polizei
§ 87 Polizeibehörden
§ 88 - aufgehoben -
§ 89 - aufgehoben -
§ 90 Polizeidirektionen
§ 91 - aufgehoben -
§ 92 - aufgehoben -
§ 93 - aufgehoben -
§ 94 Aufsicht über die Polizeibehörden
§ 95 Hilfspolizeibeamtinnen, Hilfspolizeibeamte
2. Abschnitt
Verwaltungsbehörden
§ 96 - aufgehoben -
§ 97 Sachliche Zuständigkeiten der Verwaltungsbehörden
§ 98 Aufsicht über die Verwaltungsbehörden
§ 99 Gefahrenabwehr außerhalb der Dienstzeit
Neunter Teil
Zuständigkeiten
§ 100 Örtliche Zuständigkeit, außerordentliche örtliche Zuständigkeit
§ 101 - aufgehoben -
§ 102 Außerordentliche sachliche Zuständigkeit
§ 103 Amtshandlungen von Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten anderer Länder und des Bundes sowie von Bediensteten ausländischer Staaten
§ 104 Amtshandlungen von niedersächsischen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte außerhalb des Zuständigkeitsbereichs des Landes Niedersachsen
Zehnter Teil
Kosten; Sachleistungen
§ 105 Kosten
§ 106 Sachleistungen
§ 107 Entschädigung für Sachleistungen
§ 108 Verletzung der Leistungspflicht
Elfter Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 109 Zuständigkeiten, Verwaltungsakte und Verordnungen nach bisherigem Recht
§ 110 Zuständigkeit in Altversorgungsfällen
§ 111 Erkennungsdienstliche Maßnahmen gegen Beschuldigte
§ 112 - aufgehoben -
§ 113 - aufgehoben -

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.nds-voris.de/jportal/?quelle=jlink&query=SOG+ND+Inhaltsverzeichnis&psml=bsvorisprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm