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Vorschrift
Normgeber:Staatskanzlei
Aktenzeichen:201-02125-01-03
Erlassdatum:12.12.2018
Fassung vom:12.12.2018
Gültig ab:01.01.2019
Gültig bis:31.12.2024
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:keine Angaben verfügbar
 

Zum Hauptdokument : Veröffentlichungen im Niedersächsischen Ministerialblatt und Aufnahme im Niedersächsischen Vorschrifteninformationssystem (MBl.- und VORIS-Erlass)



Anlage 3



Hinweise
zur Gestaltung von Verwaltungsvorschriften;
veröffentlichungsfähige Form



Zur Erstellung eines Textes in „veröffentlichungsfähiger Form“ (Nummer 4.7 des MBl.- und VORIS-Erlasses) werden folgende Hinweise gegeben:



1. Im „Kopf“ einer Veröffentlichung sind anzugeben:



die Überschrift (Betreff),


die Art der Veröffentlichung („RdErl.“ = mehrere Adressaten, „Erl.“ = ein Adressat, „Bek.“ — keine Verwaltungsvorschrift i. S. der Nummer 1.1 des MBl.- und VORIS-Erlasses, daher auch ohne VORIS-Nummer — oder „Beschl. d. LReg“),


das veranlassende Ressort/die veranlassende Behörde,


das Datum,


das Aktenzeichen des Ressorts/der Behörde sowie


die VORIS-Nummer (bei neuen RdErl./Erl. nur noch 5-stellig, siehe VORIS-Gliederungsplan; bei Änderungserlassen ist die bisherige 5- oder 14-stellige VORIS-Nummer des zu ändernden RdErl./Erl. zu übernehmen).


2. Im Bezug sind alle Beschl./(Rd)Erl./Bek. mit Datum, Fundstelle und — soweit vorhanden — VORIS-Nummer aufzuführen, auf die sich die Veröffentlichung bezieht, die mit dieser Veröffentlichung geändert oder aufgehoben werden sollen und auf die in dieser Veröffentlichung verwiesen wird, sofern sie veröffentlicht wurden und (noch) gelten.



3. Bei der Gestaltung des Textes muss gewährleistet sein, dass aus dem Text einzelne Passagen zitiert werden können, d. h., der Text muss eine klare Gliederung (in Absätze und/oder Nummern) aufweisen; auf automatische Formatierungen/Gliederungen mittels eines Textverarbeitungsprogramms ist jedoch zu verzichten. Bei Änderungserlassen muss eindeutig bestimmbar sein, welche Textpassage des Ausgangserlasses geändert wird und wie der neue Text lautet, damit eine konsolidierte Textfassung erstellt werden kann.



Bei der Gliederung in Nummern sind zunächst arabische Ziffern zu verwenden; auf eine Gliederung in römische Ziffern sowie auf eine kombinierte Gliederung in römische und arabische Ziffern sollte verzichtet werden.



4. Soweit Abkürzungen von Gesetzen, Verordnungen, Behördenbezeichnungen o. Ä. im Abkürzungsverzeichnis des Nds. MBl. enthalten sind, sind diese ohne weitere Erklärung zu verwenden (siehe Nummer 4.6 des MBl.- und VORIS-Erlasses). Anderenfalls wird bei der ersten Zitierung die vollständige Bezeichnung mit der Abkürzung in Klammern und im weiteren Text nur die Abkürzung verwendet. Rechtsvorschriften (des Bundes und des Landes), die mit einer (amtlichen) Abkürzung verabschiedet wurden, sind mit dieser (z. B. NBrandSchG) zu zitieren; die vorherige Nennung der vollständigen Bezeichnung (z. B. Niedersächsisches Gesetz über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehr) oder der Kurzbezeichnung (z. B. Niedersächsisches Brandschutzgesetz) unterbleibt.



Das Abkürzungsverzeichnis wird jährlich mit dem Jahresinhaltsverzeichnis zum Nds. MBl. herausgegeben und ist im Landesintranet Niedersachsen unter „Fachinformation > Verkündungs- und Bekanntmachungsblätter“ einsehbar.



5. Grundsätzlich finden die „Hinweise zur einheitlichen rechtsförmlichen Gestaltung der Entwürfe von Gesetzen und Verordnungen“ (stehen als Download im Landesintranet unter „Fachinformation > Vorschrifteninformationssystem — NI-VORIS“ zur Verfügung) auch bei Veröffentlichungen im Nds. MBl. Anwendung; dies gilt insbesondere für die Verwendung von sog. „Änderungsbefehlen“.



6. Muster veröffentlichungsfähiger neuer Verwaltungsvorschriften, eines Änderungserlasses, im Nds. MBl. verwendete Schreibweisen und Abkürzungen sowie Hinweise zu Schlussbestimmungen sind im Landesintranet unter „Fachinformation > Vorschrifteninformationssystem — NI-VORIS > Veröffentlichung von Verwaltungsvorschriften im Niedersächsischen Ministerialblatt und Einstellung in NI-VORIS“ einsehbar.



 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.nds-voris.de/jportal/?quelle=jlink&docid=VVND-VVND000040431&psml=bsvorisprod.psml&max=true