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Vorschrift
Normgeber:Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung
Aktenzeichen:43.1-31027/0002/0007
Erlassdatum:24.04.2020
Fassung vom:24.04.2020
Gültig ab:13.05.2020
Gültig bis:unbefristet gültig
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:92200
Fundstelle:Nds. MBl. 2020, 524
 

Richtlinien für die Planfeststellung
nach dem Bundesfernstraßengesetz
(Planfeststellungsrichtlinien 2019 — PlafeR 19)



Erl. d. MW v. 24. 4. 2020 — 43.1-31027/0002/0007 —



— VORIS 92200 —



Fundstelle: Nds. MBl. 2020 Nr. 22, S. 524



Bezug: 

RdErl. v. 8. 9. 2015 (Nds. MBl. S. 1199)
— VORIS 92200 —





1. Die „Richtlinien für die Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz“ (Planfeststellungsrichtlinien 2019 — PlafeR 19) sind als Anlage zum Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau (ARS) 08/2020 vom 17. 3. 2020 im Verkehrsblatt 2020 S. 211 veröffentlicht worden. Das ARS und die Planfeststellungsrichtlinien werden auf der Internetseite des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur unter www.bmvi eingestellt. Sie werden hiermit für den Bereich der Auftragsverwaltung der Bundesfernstraßen sowie entsprechend im Bereich des Straßenrechts des Landes eingeführt. Der Region Hannover, den Landkreisen und kreisfreien Städten wird empfohlen, diese Richtlinien auch für den Bereich der Kreisstraßen und der Gemeindestraßen, für die eine Planfeststellung durchgeführt wird, entsprechend anzuwenden.



2. Dieser Erl. tritt am 13. 5. 2020 in Kraft. Der Bezugserlass tritt mit Ablauf des 12. 5. 2020 außer Kraft.





An die
Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr



Nachrichtlich:
An die
Region Hannover, Landkreise, kreisfreien Städte und Gemeinden



 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.nds-voris.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVND-922000-MW-20200424-SF&psml=bsvorisprod.psml&max=true