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Amtliche Abkürzung:NBrandSchG
Ausfertigungsdatum:18.07.2012
Gültig ab:27.07.2012
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Fundstelle:Nds. GVBl. 2012, 269
Gliederungs-Nr:21090
Niedersächsisches Gesetz über
den Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehr
(Niedersächsisches Brandschutzgesetz - NBrandSchG)
Vom 18. Juli 2012
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: Inhaltsverzeichnis und mehrfach geändert, § 32a eingefügt, §§ 40 und 41 aufgehoben durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16.05.2018 (Nds. GVBl. S. 95)*

Fußnoten ausblendenFußnoten

*

[Red. Anm.: Entsprechend Artikel 2 und 3 des Gesetzes vom 16.05.2018 (Nds. GVBl. S. 95) gilt:
„Artikel 2
Einschränkung von Grundrechten
Das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) wird nach Maßgabe des Artikels 1 Nr. 4 Buchst. b Doppelbuchst. bb dieses Gesetzes eingeschränkt.
Artikel 3
Neubekanntmachung
Das für Inneres zuständige Ministerium wird ermächtigt, das Niedersächsische Brandschutzgesetz in der nunmehr geltenden Fassung mit neuem Datum bekannt zu machen und dabei Unstimmigkeiten des Wortlauts zu beseitigen.“]

 


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