Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt Dokumenttext
Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken Dokumentansicht maximierenStandardansicht wiederherstellen
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:NKWG
Fassung vom:28.01.2014
Gültig ab:01.01.2014
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:2033001
Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz
(NKWG)
in der Fassung vom 28. Januar 2014
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Allgemeines
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 - aufgehoben -
§ 4 Wahlgrundsätze, Wahlsystem
§ 5 Ausübung des Wahlrechts
§ 6 Wahltag und Wahlzeit
Zweiter Teil
Wahl der Abgeordneten
Erster Abschnitt
Gliederung des Wahlgebiets
§ 7 Wahlbereiche
§ 8 Wahlbezirke, Wahlräume
Zweiter Abschnitt
Wahlorgane und Wahlehrenämter
§ 9 Wahlleitung
§ 10 Wahlausschuss
§ 11 Wahlvorstand
§ 12 Tätigkeit der Wahlvorstände
§ 13 Wahlehrenämter
Dritter Abschnitt
Wahlvorbereitung und Wahlvorschläge
§ 14 Landeswahlleiterin oder Landeswahlleiter, Landeswahlausschuss
§ 15 - aufgehoben -
§ 16 Wahlbekanntmachung der Wahlleitung
§ 17 - aufgehoben -
§ 18 Wählerverzeichnis
§ 19 Wahlschein
§ 20 - aufgehoben -
§ 21 Wahlvorschläge
§ 22 Wahlanzeige
§ 23 Beschränkungen hinsichtlich der Wahlvorschläge
§ 24 Bestimmung der Bewerberinnen und Bewerber
§ 25 Rücktritt, Tod und Verlust der Wählbarkeit von Bewerberinnen und Bewerbern
§ 26 Änderung und Zurückziehung von Wahlvorschlägen
§ 27 Vorprüfung der Wahlvorschläge und Mängelbeseitigung
§ 28 Zulassung und Bekanntgabe der Wahlvorschläge
§ 29 Stimmzettel
Vierter Abschnitt
Wahlhandlung
§ 30 Stimmabgabe
§ 30 a Gültigkeit der Stimmen
§ 30 b Wahlgeräte
§ 31 Briefwahl
§ 32 Wahlurnen
§ 33 Öffentlichkeit der Wahl, Wahlwerbung, Unterschriftensammlung, Wählerbefragung
Fünfter Abschnitt
Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses
§ 34 Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbezirken
§ 35 Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbereichen
§ 36 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit einem Wahlbereich
§ 37 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit mehreren Wahlbereichen
§ 38 Ersatzpersonen
§ 39 Bekanntgabe des Wahlergebnisses
§ 40 Annahme der Wahl
Sechster Abschnitt
Wahlen aus besonderem Anlass
§ 41 Nachwahl
§ 42 Wiederholungswahl
§ 43 Einzelne Neuwahl
§ 43 a Neuwahl bei Bildung oder Umbildung einer Samtgemeinde zum Beginn einer Wahlperiode
Siebter Abschnitt
Ersatz von Abgeordneten, Ausscheiden von Ersatzpersonen
§ 44 Ersatz von Abgeordneten
§ 45 Ausscheiden von Ersatzpersonen
Dritter Teil
Direktwahl
Erster Abschnitt
Allgemeines
§ 45 a Anwendung von Vorschriften über die Wahl der Abgeordneten
§ 45 b Wahltag, Wahlzeit, Wahlbekanntmachung
§ 45 c Wahlleitung und Wahlausschuss
Zweiter Abschnitt
Erste Wahl
§ 45 d Bewerberbestimmung, Wahlvorschläge
§ 45 e Stimmzettel, Stimmabgabe
§ 45 f Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbezirken
§ 45 g Feststellungen des Wahlergebnisses im Wahlgebiet
§ 45 h Annahme der Wahl
§ 45 i Wahl bei vorzeitigem Ausscheiden der Amtsinhaberin oder des Amtsinhabers
Dritter Abschnitt
Stichwahl, Wiederholungswahl, neue Direktwahl, Abwahl
§ 45 j Allgemeine Regelungen zur Stichwahl
§ 45 k Wählerverzeichnis für die Stichwahl
§ 45 l Ergebnis der Stichwahl
§ 45 m Wiederholungswahl
§ 45 n Neue Direktwahl
§ 45 o Abwahl
Vierter Teil
Wahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates, des Ortsrates
und der Einwohnervertretung
§ 45 p Allgemeines
§ 45 q Wahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates und des Ortsrates
§ 45 r Wahl der Mitglieder der Einwohnervertretung
Fünfter Teil
Wahlprüfung und Wahlkosten
§ 46 Wahleinspruch
§ 47 Verfahren der Wahlprüfung
§ 48 Inhalt der Wahlprüfungsentscheidung
§ 49 Zustellung der Entscheidung und Rechtsmittel
§ 49 a Einspruch gegen Feststellungen in Bezug auf den Ersatz von Abgeordneten sowie das Ausscheiden von Ersatzpersonen
§ 50 Wahlkosten
Sechster Teil
Schlussvorschriften
§ 50 a Ordnungswidrigkeiten
§ 51 Wahlstatistik
§ 52 Maßgebende Einwohnerzahl
§ 52 a Schriftform
§ 52 b Fristen und Termine
§ 52 c - aufgehoben -
§ 53 Verordnungsermächtigung

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.nds-voris.de/jportal/?quelle=jlink&query=KomWG+ND+Inhaltsverzeichnis&psml=bsvorisprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm