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Vorschrift
Normgeber:Ministerium für Inneres und Sport
Aktenzeichen:33.1-10300/3
Erlassdatum:13.12.2017
Fassung vom:13.12.2017
Gültig ab:01.01.2018
Gültig bis:31.12.2023
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:20300
Normen:§ 23 KOMHKV, § 120 NKomVG
Fundstelle:Nds. MBl. 2018, 89
 

Übersicht über Daten der Haushaltswirtschaft für Kommunen



RdErl. d. MI v. 13. 12. 2017 — 33.1-10300/3 —



— VORIS 20300 —



Fundstelle: Nds. MBl. 2018 Nr. 5, S. 89



Bezug: 

RdErl. v. 13. 12. 2017 (Nds. MBl. S. 84)
— VORIS 20300 —





Die Genehmigung der im Rahmen der Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbeträge der Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 120 Abs. 2 NKomVG erfordert eine Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen nach § 23 KomHKVO.



Die Kommunen werden aufgefordert, künftig den Aufsichtsbehörden zusammen mit der Haushaltssatzung eine Übersicht vorzulegen, die die in Anlage 1 aufgeführten Daten und Kennzahlen enthält. Dies gilt auch für Nachtragssatzungen, soweit sich durch den Nachtrag die Daten der Übersicht ändern.



Die Kennzahlen sind für die in Anlage 1 angegebenen Haushaltsjahre darzustellen. Bezugsjahr ist das Haushaltsjahr, in dem die Haushaltssatzung oder Nachtragssatzung gelten soll. Liegt bei der Erstellung einer Haushaltssatzung oder Nachtragssatzung bereits der Jahresabschluss für das vorhergehende Haushaltsjahr vor, sind die Zahlen des Jahresabschlusses anstelle des Haushaltsplans zu berücksichtigen.



Auf Nummer 1.4.1 des Bezugserlasses wird hingewiesen. Die Kennzahlen dienen als zusätzliche Informations- und Beurteilungsgrundlage im Rahmen von Haushaltsgenehmigungsverfahren. Bei der Interpretation der Kennzahlen ist auf die individuelle Lage der jeweiligen Kommune abzustellen. Es ist u. a. zu berücksichtigen, dass der Umfang der Ausgliederungen in der Kommune, die Inanspruchnahme von Fremderledigungen sowie die unterschiedlichen Aufgabenverteilungen zwischen Gemeinden und Landkreisen die Aussagekraft und Vergleichbarkeit der Kennzahlen beeinflussen und beeinträchtigen können. Die Kennzahlen und allgemeinen Hinweise zum Umgang mit den Kennzahlen sind Anlage 2 zu entnehmen.



Die Kommunen können eine eigene Übersicht, ggf. auf Basis ihrer Buchführungssoftware erstellen, sofern diese die in Anlage 1 aufgeführten Daten und Kennzahlen in gleicher Reihenfolge und Zusammensetzung enthält.



Dieser RdErl. tritt am 1. 1. 2018 in Kraft und mit Ablauf des 31. 12. 2023 außer Kraft.





An die
Gemeinden, Samtgemeinden, Landkreise und Region Hannover






Anlagen (nichtamtliches Verzeichnis)

Anlage 1: Übersicht über Daten der Haushaltswirtschaft für Kommunen

Anlage 2: Kennzahlen und allgemeine Hinweise zum Umgang mit den Kennzahlen

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.nds-voris.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVND-203000-MI-20171213-02-SF&psml=bsvorisprod.psml&max=true