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Vorschrift
Normgeber:Finanzministerium
Aktenzeichen:11-1005 (2) TV1-1131
Erlassdatum:01.07.2001
Fassung vom:26.01.2015
Gültig ab:01.02.2015
Gültig bis:31.12.2016
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:64100
Normen:§ 5 LHO, § 14 LHO
Fundstelle:Nds. MBl. 2001, 503
 

Verwaltungsvorschriften zur Haushaltssystematik
des Landes Niedersachsen (VV-HNds)



RdErl. d. MF v. 1. 7. 2001 – 11-1005 (2) TV1-1131 –
– VORIS 64100 –



Fundstelle: Nds. MBl. 2001 Nr. 24, S. 503

Zuletzt geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 26. 1. 2015 (Nds. MBl. 2015 S. 161)



Bezug:

RdErl. v. 14. 5. 1993 (Nds. MBl. S. 540)
– VORIS 64000 03 00 00 038 –





1. In der Anlage werden die aufgrund des § 5 LHO erlassenen VV-HNds zu § 13 Abs. 2 und 3 sowie § 14 Abs. 2 LHO bekannt gegeben.



2. Die Vorschriften sind erstmals bei der Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2002 anzuwenden.



Eine moderne öffentliche Haushaltswirtschaft bedarf eines flexiblen haushaltsrechtlichen Instrumentariums. Unter dieser Zielsetzung wurden im Jahr 1999 Möglichkeiten einer Neugestaltung der 1969 eingeführten Haushaltssystematik geprüft. Dabei hat sich gezeigt, dass die bisherige Haushaltssystematik mit der Gliederung der Einnahmen und Ausgaben zwar überarbeitet, aber nicht durch ein anderes System ersetzt werden kann.



In einem föderativen Finanzsystem müssen die Haushaltsstrukturen zwischen den Ebenen und innerhalb der Ebenen vergleichbar sein. Ohne eine einheitliche Haushaltssystematik ist eine abgestimmte Finanzplanung und Haushaltswirtschaft über alle Ebenen der Gebietskörperschaften hinweg nicht möglich.



Zentrale Elemente der Haushaltssystematik sind der Gruppierungsplan und der Funktionenplan. Die Aufstellung der Haushalte nach der Ordnung des Gruppierungs- und Funktionenplans soll zum einen den ökonomischen Gehalt des Haushalts widerspiegeln und zum anderen erkennen lassen, welche Mittel für die Erfüllung der einzelnen öffentlichen Aufgaben eingesetzt werden.



Der ökonomische Gehalt eines Haushalts und seine gesamtwirtschaftlichen Wirkungen lassen sich durch die Gliederung der Einnahmen und Ausgaben nach ökonomischen Arten nachvollziehen. Diese Systematisierung nach ökonomischen Arten erfüllt der Gruppierungsplan, der an die Gliederung des Staatskontos in den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen anknüpft.



Die Systematisierung der Einnahmen und Ausgaben nach Aufgabengebieten leistet der Funktionenplan. Die Gliederung der Einnahmen und Ausgaben der öffentlichen Haushalte nach den Regeln des Funktionenplans gibt Auskunft über den Mitteleinsatz zur Erfüllung der öffentlichen Aufgaben unabhängig von der institutionellen Darstellungsweise der Haushalte.



Im Zuge der europäischen Einigung hat die internationale Koordination der Finanzpolitik ein immer größeres Gewicht bekommen. Zur Vermeidung "übermäßiger Defizite" im Rahmen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion sind die EU-rechtlichen Vorgaben zu berücksichtigen, insbesondere die im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts getroffenen Vereinbarungen über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken.



3. Die Neufassung wird alsbald in die Loseblattausgabe "Haushaltsrecht des Landes Niedersachsen" aufgenommen.



4. Der Bezugserlass wird aufgehoben.







An die
Dienststellen der Landesverwaltung








Anlagen (nichtamtliches Verzeichnis)

Anlage 1: Verwaltungsvorschriften zur Haushaltssystematik des Landes Niedersachsen (VV-HNds)

Anlage 2: Fallgruppenschema zur Anlage 1

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.nds-voris.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVND-640000-MF-20010701-SF&psml=bsvorisprod.psml&max=true