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Vorschrift
Normgeber:Umweltministerium
Aktenzeichen:31-01461/2
Erlassdatum:24.07.2006
Fassung vom:24.07.2006
Gültig ab:16.08.2006
Gültig bis:unbefristet gültig
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:71000
Norm:§ 1 ZustVO-Umwelt-Arbeitsschutz
Fundstelle:Nds. MBl. 2006, 816, ber. S. 872
 

Aufsichtsbezirke der Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter



RdErl. d. MU v. 24. 7. 2006 – 31-01461/2 –
– VORIS 71000 –



– Im Einvernehmen mit dem MI und dem MS –



Fundstelle: Nds. MBl. 2006 Nr. 28, S. 816; ber. Nr. 32, S. 872



Bezug:

RdErl. v. 13. 12. 1979 (Nds. MBl. 1980 S. 3), geändert durch RdErl. v. 5. 2. 1986 (Nds. MBl. S. 237)
– VORIS 71000 00 00 00 001 –





Die Aufsichtsbezirke der Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter sind aus dem nachstehenden Verzeichnis ersichtlich (Anlage ).

Ändert sich ein Aufsichtsbezirk, so gibt das bis zum In-Kraft-Treten dieses RdErl. zuständige Staatliche Gewerbeaufsichtsamt alle in Betracht kommenden Akten und sonstigen Unterlagen an das nunmehr zuständige Staatliche Gewerbeaufsichtsamt ab. Die Einzelheiten der Übergabe vereinbaren die Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter untereinander. Dabei ist sicherzustellen, dass keine Fristen und Termine versäumt werden.

Die Zuständigkeit des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes Oldenburg in den gemeinde- und kreisfreien Gebieten der Küstengewässer einschließlich des Dollarts, des Jadebusens und der Bundeswasserstraßen Elbe, Ems und Weser sowie der davon eingeschlossenen oder daran angrenzenden gemeinde- und kreisfreien Gebiete ergibt sich aus § 1 Abs. 3 ZustVO-Umwelt-Arbeitsschutz vom 18. 11. 2004 (Nds. GVBl. S. 464), zuletzt geändert durch Verordnung vom 5. 1. 2006 (Nds. GVBl. S. 2). Damit ist das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg im gemeinde- und kreisfreien Gebiet bis zur 12-Seemeilen-Hoheitsgrenze an der Nordseeküste und in den Mündungstrichtern von Ems, Weser und Elbe jenseits der Mittleren Tide-Hochwasser-Linie zuständig.

Der Bezugserlass wird aufgehoben.



An die
Dienststellen der Landesverwaltung
Region Hannover, Gemeinden und Landkreise






Anlagen (nichtamtliches Verzeichnis)

Anlage: Verzeichnis der Aufsichtsbezirke der Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.nds-voris.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVND-710000-MU-20060724-SF&psml=bsvorisprod.psml&max=true