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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:NLWO
Fassung vom:07.08.2017
Gültig ab:12.08.2017
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:112100106
Niedersächsische Landeswahlordnung
(NLWO)
Vom 1. November 1997
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Wahlorgane
§ 1 Landeswahlleiterin oder Landeswahlleiter
§ 2 Kreiswahlleiterin oder Kreiswahlleiter
§ 3 Bildung der Wahlausschüsse
§ 4 Tätigkeit der Wahlausschüsse
§ 5 Wahlvorstand
§ 6 Beweglicher Wahlvorstand
§ 7 Neubesetzung von Wahlämtern
§ 8 Entschädigung für die Ausübung von Wahlehrenämtern
Zweiter Teil
Vorbereitung der Wahl
Erster Abschnitt
Wahlbezirke
§ 9 Allgemeine Wahlbezirke
§ 10 Sonderwahlbezirke
Zweiter Abschnitt
Wählerverzeichnis
§ 11 Führung des Wählerverzeichnisses
§ 12 Eintragung der Wahlberechtigten
§ 13 Benachrichtigung der Wahlberechtigten
§ 14 Bekanntmachung über die Einsichtnahmefrist in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen
§ 15 Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis
§ 16 Anträge auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses
§ 17 Berichtigung des Wählerverzeichnisses
§ 18 Abschluß des Wählerverzeichnisses
Dritter Abschnitt
Wahlscheine
§ 19 Voraussetzung für die Erteilung von Wahlscheinen
§ 20 Zuständige Behörde, Form des Wahlscheins
§ 21 Wahlscheinanträge
§ 22 Erteilung von Wahlscheinen
§ 23 Wahlscheine für bestimmte Personengruppen
§ 24 Vermerk im Wählerverzeichnis
§ 25 Beschwerde gegen die Versagung eines Wahlscheins
Vierter Abschnitt
Wahlvorschläge, Stimmzettel, Briefwahlunterlagen
§ 26 Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
§ 27 Inhalt und Form der Kreiswahlvorschläge
§ 28 Wahlanzeige, Wahlvorschlagsnummern für Parteien
§ 29 Vorprüfung der Kreiswahlvorschläge
§ 30 Zulassung der Kreiswahlvorschläge
§ 31 Beschwerde gegen Entscheidungen des Kreiswahlausschusses
§ 32 Bekanntmachung der Kreiswahlvorschläge
§ 33 Inhalt und Form der Landeswahlvorschläge
§ 34 Vorprüfung der Landeswahlvorschläge
§ 35 Zulassung der Landeswahlvorschläge
§ 36 Bekanntmachung der Landeswahlvorschläge
§ 37 Stimmzettel und Briefwahlunterlagen
Fünfter Abschnitt
Wahlräume, Wahlbekanntmachung der Gemeinde
§ 38 Wahlräume
§ 39 Wahlbekanntmachung der Gemeinde
Dritter Teil
Wahlhandlung
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
§ 40 Ausstattung des Wahlvorstandes
§ 41 Wahlkabinen
§ 42 Wahlurnen
§ 43 Wahltisch
§ 44 Eröffnung der Wahlhandlung
§ 45 Öffentlichkeit der Wahl
§ 46 Ordnung im Wahlraum
§ 47 Stimmabgabe
§ 48 Stimmabgabe von Menschen mit Behinderungen
§ 49 Vermerk über die Stimmabgabe
§ 50 Stimmabgabe mit Wahlschein
§ 51 Schluß der Wahlhandlung
Zweiter Abschnitt
Besondere Regelungen
§ 52 Wahl in Sonderwahlbezirken
§ 53 Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern und kleineren Alten- oder Pflegeheimen
§ 54 Stimmabgabe in Klöstern
§ 55 Stimmabgabe in Justizvollzugs-, Untersuchungshaft-, Jugendarrest- und Jugendstrafanstalten
§ 56 Stimmabgabe der wahlberechtigten Bewohnerinnen und Bewohner gesperrter Wohnstätten
§ 57 Briefwahl
Vierter Teil
Feststellung der Wahlergebnisse
§ 58 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk
§ 59 Zählung der Wählerinnen und Wähler
§ 60 Zählung der Stimmen
§ 61 Ungültige Stimmen, Auslegungsregeln
§ 62 Bekanntgabe des Wahlergebnisses im Wahlbezirk
§ 63 Schnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse
§ 64 Wahlniederschrift
§ 65 Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen
§ 66 Behandlung der Wahlbriefe, Vorbereitung der Feststellung des Briefwahlergebnisses
§ 67 Feststellung des Briefwahlergebnisses
§ 68 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis
§ 69 Feststellung des Gesamtwahlergebnisses
§ 70 Überprüfung der Wahl durch die Wahlleiterinnen und Wahlleiter
Fünfter Teil
Neuverrechnung der Abgeordnetensitze nach § 37 NLWG,
Nachrücken von Ersatzpersonen
§ 71 Neuverrechnung der Abgeordnetensitze nach § 37 NLWG
§ 72 Nachrücken von Ersatzpersonen
Sechster Teil
Nachwahl, Ersatzwahl, Wiederholungswahl
§ 73 Nachwahl
§ 74 Ersatzwahl
§ 75 Wiederholungswahl
§ 76 Öffentliche Bekanntmachung der Nachwahl, Ersatzwahl, Wiederholungswahl
Siebenter Teil
Schlußvorschriften
§ 77 Öffentliche Bekanntmachungen
§ 78 Zustellungen
§ 79 Vordruckmuster für die Landtagswahl
§ 80 Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken
§ 81 Hilfskräfte und Hilfsmittel
§ 82 Sicherung der Wahlunterlagen
§ 83 Wahlstatistiken, wahlstatistische Auszählungen
§ 84 Vernichtung von Wahlunterlagen
§ 85 Erstattung der Wahlkosten
§ 86 Mitwirkung der Samtgemeinden
§ 87 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

 


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