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Amtliche Abkürzung:NAbfG
Fassung vom:31.10.2013
Gültig ab:08.11.2013
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:2840001
Niedersächsisches Abfallgesetz
(NAbfG)*)
in der Fassung vom 14. Juli 2003
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften über die Vermeidung und Bewirtschaftung von Abfällen (Abfallwirtschaft)
§ 1 Förderung der Abfallvermeidung und Abfallverwertung durch das Land
§ 2 Allgemeine Pflicht
§ 3 Pflichten öffentlicher Stellen
§ 4 Abfallbilanz
§ 5 Abfallwirtschaftskonzept
Zweiter Teil
Abfallbewirtschaftung durch öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger
§ 6 Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger
§ 7 Einrichtungen für gefährliche Abfälle
§ 8 Abfallberatung
§ 9 - aufgehoben -
§ 10 Verbotswidrig lagernde Abfälle
§ 11 Satzungen zur Regelung der kommunalen Abfallbewirtschaftung
§ 12 Gebühren
Dritter Teil
Bewirtschaftung und Überwachung von Sonderabfällen
§ 13 Sonderabfälle
§ 14 - aufgehoben -
§ 15 Organisation der Entsorgung der Sonderabfälle und der nach § 20 Abs. 2 Satz 2 KrWG ausgeschlossenen Abfälle
§ 16 Andienung
§ 16 a Zuweisung und Zuführung
§ 17 Verordnungsermächtigung
§ 18 Kosten der Sonderabfallentsorgung
§ 19 - aufgehoben -
§ 20 - aufgehoben -
Vierter Teil
Abfallwirtschaftsplanung und Abfallvermeidungsprogramm
§ 21 Abfallwirtschaftsplanung und Abfallvermeidungsprogramm
§ 22 Verbindlichkeit von Festlegungen in den Abfallwirtschaftsplänen
§ 23 Verbringen von Abfällen in Einzugsgebiete von Abfallbeseitigungsanlagen
§ 24 Verbringung von Abfällen in Abfallbeseitigungsanlagen außerhalb Niedersachsens
Fünfter Teil
Abfallentsorgungsanlagen
§ 25 - aufgehoben -
§ 26 Veränderungssperre
§ 27 - aufgehoben -
§ 28 Enteignung
§ 29 - aufgehoben -
§ 30 Eigenüberwachung
Sechster Teil
Entladung von Schiffsabfällen und Ladungsrückständen in Seehäfen
§ 31 Anwendungsbereich
§ 32 Begriffsbestimmungen
§ 33 Hafenauffangeinrichtungen
§ 34 Schiffsabfallbewirtschaftungspläne, Informationen
§ 35 Entladung von Schiffsabfällen
§ 36 Entladung von Ladungsrückständen
§ 37 Meldung, Überwachung
§ 38 Entgeltordnung
§ 39 Sonderregelung für Schiffe im hoheitlichen Einsatz
Siebenter Teil
Gefahrenabwehr, Zuständigkeiten, Ordnungswidrigkeiten, Kosten
§ 40 - aufgehoben -
§ 41 Behörden
§ 42 Sachliche Zuständigkeit
§ 43 Örtliche Zuständigkeit
§ 44 Staatlich anerkannte Untersuchungsstellen
§ 45 Datenverarbeitung, Überwachung
§ 46 Ordnungswidrigkeiten
Achter Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 47 Außer-Kraft-Treten bisherigen Rechts
§ 48 Übergangsregelung
§ 49 In-Kraft-Treten
Anlage 1 (zu § 34 Abs. 1)
Anlage 2 (zu § 34 Abs. 5)

Fußnoten ausblendenFußnoten

*)
§ 12 dieses Gesetzes dient auch der Umsetzung des Artikels 10 der Richtlinie 1999/31/EG des Rates vom 26. April 1999 über Abfalldeponien (ABl. EG Nr. L 182 S. 1), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. September 2003 (ABl. EU Nr. L 284 S. 1), der Sechste Teil dient der Umsetzung der Richtlinie 2000/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. November 2000 über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände (ABl. EG Nr. L 332 S. 81), zuletzt geändert durch Richtlinie 2007/71/EG der Kommission vom 13. Dezember 2007 (ABl. EU Nr. L 329 S. 33).

 


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http://www.nds-voris.de/jportal/?quelle=jlink&query=AbFG+ND+Inhaltsverzeichnis&psml=bsvorisprod.psml&max=true


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