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Amtliche Abkürzung:NBrandSchG
Fassung vom:16.05.2018
Gültig ab:01.01.2019
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Niedersachsen
Gliederungs-Nr:21090
Niedersächsisches Gesetz über
den Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehr
(Niedersächsisches Brandschutzgesetz - NBrandSchG)
Vom 18. Juli 2012
Inhaltsverzeichnis
Erster Teil
Aufgaben und Befugnisse, Aufsicht und Meldepflicht
§ 1Brandschutz und Hilfeleistung
§ 2Aufgaben und Befugnisse der Gemeinden
§ 3Aufgaben der Landkreise
§ 4Weitere Aufgaben der Gemeinden mit Berufsfeuerwehr
§ 5Aufgaben des Landes
§ 6Aufsicht
§ 7Meldepflicht
Zweiter Teil
Feuerwehren
Erster Abschnitt
Allgemeines
§ 8Arten der Feuerwehren
Zweiter Abschnitt
Berufsfeuerwehr
§ 9Aufstellung und Auflösung
§ 10Beschäftigte in der Berufsfeuerwehr
Dritter Abschnitt
Freiwillige Feuerwehr
§ 11Aufstellung und Gliederung
§ 12Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
§ 13Kinder- und Jugendfeuerwehren
§ 14Hauptberufliche Wachbereitschaft
Vierter Abschnitt
Pflichtfeuerwehr
§ 15Aufstellung, Verpflichtung zum Dienst und Auflösung
Fünfter Abschnitt
Werkfeuerwehr
§ 16Aufstellung, Berichtspflicht
§ 17Auswärtiger Einsatz
§ 18Übertragung gemeindlicher Aufgaben auf Werkfeuerwehren
Sechster Abschnitt
Kreisfeuerwehr
§ 19Aufgabe und Gliederung
Siebter Abschnitt
Führungskräfte
§ 20Ehrenamtliche Führungskräfte in der Freiwilligen Feuerwehr
§ 21Ehrenamtliche Führungskräfte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträgerinnen und Funktionsträger in der Kreisfeuerwehr
§ 22Ehrenamtliche Führungskräfte des Landes
Achter Abschnitt
Einsatzleitung
§ 23Leitung von Einsätzen
§ 24Befugnisse der Einsatzleiterin oder des Einsatzleiters
Dritter Teil
Vorbeugender Brandschutz
§ 25Brandschutzerziehung und Brandschutzaufklärung
§ 26Brandsicherheitswache
§ 27Brandverhütungsschau
Vierter Teil
Kosten, Entgeltfortzahlung, Schadensersatz
und Entschädigung
§ 28Kostentragung und Verteilung des Aufkommens der Feuerschutzsteuer
§ 29Gebühren und Auslagen bei Einsätzen und sonstigen Leistungen
§ 30Kostenersatz bei Nachbarschaftshilfe und übergemeindlichen Einsätzen
§ 31Kosten bei Schiffsbrandbekämpfung und Einsätzen in den ursprünglich gemeindefreien Gebieten
§ 32Entgeltfortzahlung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
§ 32aLeistungen bei Gesundheitsschäden
§ 33Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
§ 34Schadensersatz für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
§ 35Schadensersatz und Entschädigungen für Dritte
Fünfter Teil
Datenverarbeitung
§ 35aAllgemeines
§ 35bVerarbeitung personenbezogener Daten aus einsatzbedingter Kommunikation
§ 35cVerarbeitung personenbezogener Daten von Mitgliedern der Feuerwehren sowie Lehrgangsteilnehmerinnen und Lehrgangsteilnehmern
Sechster Teil
Schlussvorschriften
§ 36Verordnungsermächtigung
§ 37Ordnungswidrigkeiten
§ 38Anwendung anderer Vorschriften
§ 39Einschränkung von Grundrechten
§ 40(aufgehoben)
§ 41(aufgehoben)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.nds-voris.de/jportal/?quelle=jlink&query=BrandSchG+ND+Inhaltsverzeichnis&psml=bsvorisprod.psml&max=true


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